Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

versteht sich als Internetserviceprovider und Presseorgan. ist bemüht einen schnellen Zugriff sowie eine kontinuierliche Verfügbarkeit Ihrer Internetinhalte zu gewährleisten. Eine Garantie hierfür kann seitens schon deshalb nicht gegeben werden, weil ein Großteil der Technik, wie zum Beispiel Telefonleitungen, nicht im Einflussbereich von liegen.

1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
stellt Ihnen die in dh-aktuell.de angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung, die von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden können. Sie können die aktuelle Fassung der AGB jederzeit einsehen. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Bitte beachten Sie, dass für einige andere Services von Partnerfirmen besondere Geschäftsbedingungen gelten, die die Anwendbarkeit dieser AGB ausschließen. Wenn Sie die Services von nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services von nicht nutzen !
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
gewährt den Nutzern derzeit Zugang zu kostenlosen Foren, Gästebüchern, Subdomains und sonstigen Application Services. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.
3. REGISTRIERUNGSPFLICHT
Zur Nutzung aller Services, welche eine Anmeldung bedingen, erklären Sie sich bereit,
(a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und
(b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
4. DATENSCHUTZ
Die von Ihnen angegeben Daten werden von uns ausschließlich zu eigenen Zwecken gespeichert und verarbeitet. Eine aktive Weitergabe durch uns an Dritte erfolgt maximal aus rechtlichen Gründen. Auf die Nutzung Ihrer Daten, welche öffentlich im Internet angezeigt werden, haben wir keinerlei Einfluß. Für diese Datennutzung und die eigene, aktive Weitergabe von Daten innerhalb des Systems (z.B. Mail, Kauf etc.) trägt der Kunde selbst die Verantwortung. Sie stimmen jedoch zu, in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen per Email oder über andere Kommunikationsmöglichkeiten Informationen unserer Angebote von uns zu erhalten.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch unter Angabe eines registrierten Pseudonyms gestattet. Die gewerbliche Speicherung und Nutzung sämtlicher veröffentlichten Daten, wie z.B. Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte ist grundsätzlich untersagt, auch durch automatische Systeme. Dies gilt auch für gewerbliche und private Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Teilweise können Sie auch einen Accountnamen und Paßwort selber festlegen. Sie selbst müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, unverzüglich über jede missbräuchliche Nutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.
6. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE
Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Account ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für
(a) das Online-Verhalten dieses Nutzers,
(b) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und
(c) die Folgen jeden Missbrauchs. Kinder unter 14 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen. Bitte führen Sie sich vor Augen, dass die Services ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie können daher Material enthalten, das für Minderjährige ungeeignet ist.
7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht , die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben , veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten, sowie für solche Inhalte, die innerhalb der auf Sie angemeldeteten Foren, Gästebücher, Chats und Seiten angeboten werden. kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von oder der Gesetzeslage rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind
b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen
c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben
d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o.Ä.)
f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
g. unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen
h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken oder Spionage zu betreiben.
i. den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen
j. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten
k. im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen
l. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen
m. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern. überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von geschaffen oder von Dritten zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte in Foren, Gästebüchern, Subdomains, Chats, oder den sonstigen Bereichen der Services, vertrauen dürfen. ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von , seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
8. JUGENDSCHUTZ
Alle Eingaben, welche nicht für Jugendliche geeignet sind (vgl. Jugendschutzgesetz) dürfen ausnahmslos nur in Bereiche, welche speziell mit mit einem Klick-Kästchen für Alterseinschränkung versehen sind unter Anklicken dieses Kästchens, eingegeben werden. Zuwiderhandlungen führen u. U. zur Rechtsverfolgung. Der Informationsgeber haftet persönlich für seine Eingaben.
9. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten. Sie erklären insbesondere, dass Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.
10. RECHTE AN VERÖFFENTLICHTEN INHALTEN
(a) Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche Bereiche" solche Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche öffentliche Foren und Gästebücher.
(b) Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren Sie damit das gebührenfreie, ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zeitlich unbegrenzt zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern.
(c) In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
(d) Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
11. HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie erklären hiermit, dass Sie und die verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, Mitarbeiter und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
12. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, vermieten, weiterverkaufen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von gestattet wurde. Das Recht für private Nutzung bleibt davon unberührt.
13. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG
Sie erkennen an, dass berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich
(a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen in Foren, Gästebüchern oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,
(b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,
(c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf,
(d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den -Servern für Sie eingeräumt wird und
(e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, dass sich das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
14. ÄNDERUNGEN DER SERVICES
behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.
15. BEENDIGUNG
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. wird sodann die gespeicherten Daten aus dem Internet entfernen. Sie sind damit einverstanden, dass auch nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann. Eine Rückzahlung von vorausbezahlten Entgeldern für Leistungen seitens besthet nicht. Dies gilt auch für alle Arten vorzeitiger Kündigungen.
16. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
17. LINKS
oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
18. SCHUTZRECHTE
Sie erkennen an, daß die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, daß Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten. gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der Software zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von bereitgestellt wird.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
19. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
a. Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
b. gewährleistet nicht, daß die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, daß die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. gewährleistet auch nicht, daß die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder daß etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
c. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.
d. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von , sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
20. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, daß die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. haftet nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen (vgl. auch oben Abschnitt 6). Die Haftung von , wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
21. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Kosten werden grundsätzlich, wenn nicht anders vereinbart, ein Jahr im Voraus fällig. Als Zahlungsverfahren wird das Lastschriftverfahren vereinbart, sofern kein anderes Verfahren vereinbart oder zur Verfügung gestellt wird. Aufträge verlängern sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf, durch eine schriftliche Mitteilung an , widerrufen wird. Alle hier übermittelten Preise verstehen sich inkl. ges. MwSt.. Bei Nichteinlösbarkeit einer Lastschrift werden 10 € Bearbeitungsgebühr pro weiterem (max. 2) Abbuchungsversuch berechnet.
22. AUSSCHLUSSFRIST
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
23. MITTEILUNGEN
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
24. ÄNDERUNGEN
Sämtliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Bitte prüfen Sie diese AGB daher von Zeit zu Zeit auf Änderungen oder Ergänzungen. Mit jeder Nutzung des Services erklären Sie sich mit der jeweils gültigen Fassung der AGB einverstanden.
25. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
a. Der Verzicht von , ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
b. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
26. MISSBRAUCH
Wer Services missbraucht oder durch die Nutzung der Services unrechtmässige Handlungen begeht, wird von von der Nutzung ausgeschlossen und rechtlich verfolgt. Dies gilt insbesondere auch für alle Nutzungen von eMail- und eMailartigen Services. haftet insbesondere nicht für solchen Missbrauch und kriminelle Handlungen seitens Dritter. Wer einen solchen Missbrauch oder eine kriminelle Handlung auf der Basis der angebotenen Services begeht ist einzig selbst verantwortlich und erklärt sich durch eine solche Nutzung mit einer Schadensersatzzahlung von mindestens 10.000 EUR einverstanden. Wer die angebotenen Services missbraucht um Schaden zuzufügen erklärt sich allein schon durch seine Handlung mit einer Schadensersatzzahlung von mindestens 100.000 EUR einverstanden.
27. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Grundsätzlich haben alle Rechtsbestimmungen des Landes Vorrang vor diesen AGB's, insbesondere auch das Auftragsrücktrittsrecht. Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Diepholz/Niedersachsen ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
28. Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser AGB unwirksam sein oder werden, so sind diese im Sinne des Gewollten zu ändern. Alle anderen Teile der AGB bleiben davon unberührt.

Bodenwerder, den 01.01.2020